Schredderei Verfassungsschutz & Freiheit für Wolle
Die Berliner Abteilung des Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz hat weitere Akten über neonazistische Bands, Personen und Organisationen geschreddert - versehentlich, wie es heißt. Die Akten hätten...
View ArticleHinter den Kulissen: NSU, VS und V-Leute
Beim Jahrestreffen des Chaos Computers Clubs hat auch der Skandal um die NSU-Terrorserie und den Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz eine große Rolle gespielt. Unter anderem referierten Katharina...
View ArticleVS und NSU: Virtuelle Aufklärung – mangelhaft
Ein gutes Jahr nach dem zufälligen Auffliegen des Terrornetzwerkes NSU hat sich beim Hamburger Verfassungsschutz wenig geändert. Der Hauptfeind steht, jedenfalls laut geheimdienstlicher Homepage, immer...
View ArticleVerfassungsschutzbericht 2011 ist rechtswidrig
Böse Schlappe für die Schlapphüte des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern: Der Geheimdienst darf in seinem Bericht für das Jahr 2011 mehrere linke Einrichtungen nicht mehr nennen. Der Bericht...
View ArticleNSU: Keine Macht den Verschwörungstheorien!
Verschwörungstheorien sind ein echtes Ärgernis: Sie vereinfachen komplexe gesellschaftliche Zusammenhänge, geben einfache Antworten auf schwierige Frage und spielen den Falschen in die Hände. Dies...
View ArticleVerfassungsschutzbericht 2012: Extremismus ohne Theorie
Die Extremismusdoktrin wird in Deutschland weiter als Bedrohungsszenario gepflegt. Doch die Zahlen des Verfassungsschutzes selbst zeigen, wie wenig dies mit der Wirklichkeit übereinstimmt.
View ArticleGeheimdienst als Dampferzeuger
In Thüringen kommt Postüberwachung nicht nur bei strafprozessualen Anlässen oder der Überprüfung von Haftpost zum Einsatz. Wie aus der Antwort einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion hervorgeht,...
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